Die Umsetzung des Entwicklungskonzepts Oberes Moseltal (EOM) geht in ihre nächste Phase. Im Beisein des luxemburgischen Ministers für Raumentwicklung Claude Turmes, des saarländischen Innenministers Reinhold Jost sowie der rheinland-pfälzischen Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß fand am 9. Februar 2023 in Grevenmacher (Luxemburg) die Kickoff-Veranstaltung "EOM: Für eine bürgernahe Großregion" statt. Zuvor hatte der Lenkungsausschuss des EOM zum zweiten Mal getagt.
Konkrete Projekte im Gesundheitswesen und im Mobilitätsbereich sowie Standorte für multimodale Mobilitäts-Hubs erfasst
Die Verantwortlichen zogen eine positive Bilanz der zweijährigen Pilotphase des EOM-Regionalmanagements (Tätigkeitsberichte 2021 und 2022). Im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Partner des EOM und der engen Kooperation zwischen dem Regionalmanagement des EOM und den LEADER-Aktionsgruppen (LAG) Miselerland, Moselfranken und Land zum Leben Merzig-Wadern e.V. konnten bereits verschiedene Kooperationsprozesse und Projekte angestoßen, vertieft und umgesetzt werden. So wurden beispielsweise Vorbereitungen für ein deutsch-luxemburgisches Rahmenabkommen zur Kooperation im Gesundheitswesen getroffen und die Umsetzung einer LEADER-Initiative im Mobilitätsbereich in die Wege geleitet, in der Bahnhöfe in Brückenorten entlang der Grenze mit deutsch-luxemburgischen Doppelnamen versehen werden sollen. Auch wurde eine Konzeptstudie zu potenziellen Standorten für multimodale Mobilitäts-Hubs als transnationales LEADER-Kooperationsprojekt (Miselerland-Moselfranken) sowie parallel dazu in einem weiteren LEADER-Projekt im Landkreis Merzig-Wadern durchgeführt, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden soll.
6,8 Mio. € aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stehen zur Verfügung
Bereits im Sommer 2022 unterzeichneten die zuständigen Ministerien aus Luxemburg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eine grenzüberschreitende Finanzierungsvereinbarung. Dadurch wurde das EOM-Regionalmanagement verstetigt und bis 2030 Planungssicherheit geschaffen.
Mit der Kickoff-Veranstaltung wurde nun der Auftakt für die nächste Phase des EOM im Rahmen des europäischen Kooperationsprogramms Interreg VI A Großregion eingeläutet. Von 2023 bis 2027 stellt das Interreg-Programm dem EOM für grenzüberschreitende Projekte etwa 6,8 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Bei einem maximalen Fördersatz von 60 % können somit einschließlich der erforderlichen Eigenmittel bis zu 11,3 Millionen Euro in der Region investiert werden. Eine Kombination der Interreg-Mittel mit Bundes- oder Landesmitteln ist dabei grundsätzlich möglich.
Koordination des ÖPNV, Gesundheitskooperation und Siedlungsentwicklung prioritär behandeln
Laut EOM-Regionalmanager Martin Güdelhöfer sollen in den nächsten Jahren entsprechend dem EOM-Leitbild die bereits angestoßenen Initiativen im Bereich der grenzüberschreitenden Koordination des ÖPNV, der Gesundheitskooperation und der Siedlungsentwicklung umgesetzt werden. Angesichts der zahlreichen funktionalen Verflechtungen im Dreiländereck solle zudem ein Brückenschlag des EOM mit Frankreich geprüft werden. Güdelhöfer betonte jedoch, dass auch Projektideen in anderen Bereichen willkommen seien: "Beispielsweise können auch Aktionen in den Bereichen Klimawandel, Energie oder Resilienz über das EOM umgesetzt werden. Seien Sie kreativ und nehmen Sie Kontakt zum EOM auf. Wir entwickeln ihre Ideen gemeinsam weiter, vernetzen und setzen zusammen Impulse durch konkrete Projekte, für eine lebenswertere Nachbarschaftsregion. Das EOM hilft Ihnen, sich Fördermittel für ihr grenzüberschreitendes Vorhaben unbürokratisch zu sichern. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen!"
Den ländlichen Charakter der Dörfer erhalten, die Daseinsvorsorge stärken
Der luxemburgische Minister für Raumentwicklung Claude Turmes dankte allen beteiligten Partnern für die bisherige Zusammenarbeit und sieht der Zukunft des EOM mit Freude entgegen: "Das Planungsgebiet des EOM ist zu großen Teilen eher ländlich geprägt und steht der Herausforderung gegenüber, die Lebensqualität der Einwohner zu erhalten beziehungsweise zu verbessern. Hierfür muss der ländliche Charakter der Dörfer erhalten, aber gleichzeitig die Daseinsvorsorge gestärkt werden. Zu diesem Zweck müssen wir neue Wege beschreiten und vor allem in den Grenzräumen über die staatlichen Grenzen hinaus gemeinsam planen, um unsere gemeinsamen Ziele sowie eine kritische Masse zu erreichen. Deshalb legt der Entwurf des neuen luxemburgischen Raumentwicklungsprogramms (PDAT2023) eine Priorität auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Das Interreg-Programm der Großregion bietet hierfür dank seines Förderangebots für grenzüberschreitende Strategien für funktionale Räume eine neue Gelegenheit, die es im Rahmen des EOM zu nutzen gilt. Inhaltlich wird sich das EOM in den nächsten Jahren vor allem auf die grenzüberschreitende Koordinierung der Gesundheitsversorgung, Mobilität (v. a. ÖPNV) und Siedlungsentwicklung konzentrieren. Aufgrund der namensgebenden Mosel, der Luxemburg in Mertert seinen einzigen Umschlagshafen verdankt, und angesichts der steigenden Häufigkeit extremer Wetterereignisse spielt aber auch das Thema Wasser eine entscheidende Rolle. Ich freue mich auf die Projekte, die uns in den kommen Jahren im Rahmen des EOM erwarten."
"Rheinland-Pfalz hat dieses Jahr die Gipfelpräsidentschaft für die Großregion übernommen. Hierbei wollen wir die Lebenswirklichkeit der Menschen hier vor Ort in den Mittelpunkt stellen und erwarten mit der Umsetzung des EOM grenzüberschreitende Synergieeffekte. Bereits seit einigen Jahren setzen wir erfolgreich auf einen strategischen Kooperationsansatz zwischen der Landesplanung und der kommunalen Ebene in der Großregion, um die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit LEADER weiter zu stärken und auszubauen. Gleichzeitig freut es uns natürlich, dass sich durch das EOM und die Stärkung der Sichtbarkeit auf der europäischen Landkarte auch für den Raum Trier neue Chancen bieten", sagte Staatssekretärin Nicole Steingaß aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium.
Hintergrund
Das Moseltal ist eine der großen Flusslandschaften Westeuropas mit einem unverwechselbaren Natur- und Kulturerbe. Der Talabschnitt im Dreiländereck zwischen Frankreich, Luxemburg und Deutschland repräsentiert mit seiner Historie und seinen internationalen Verbindungen die Vielfalt der Großregion. Seit einigen Jahren steht das Obere Moseltal – inklusive Sauer und Saar – vor der Herausforderung, die aktuelle Entwicklungsdynamik mit dem Erhalt der Kulturlandschaft in Einklang zu bringen.
Um diese Herausforderung zu meistern und die grenzüberschreitenden, funktionalen Verflechtungen zwischen Luxemburg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland zu stärken, haben die zuständigen Ministerien in Zusammenarbeit mit den regionalen und kommunalen Akteuren das Entwicklungskonzept Oberes Moseltal (EOM) erarbeitet. Inhaltliche Grundlage des Prozesses ist das EOM-Leitbild. Im August 2020 wurde das EOM-Regionalmanagement zunächst als Pilotprojekt eingerichtet. Der Lenkungsausschuss ist Teil der Umsetzungsstruktur. Mit der Anerkennung als grenzüberschreitender funktionaler Verflechtungsraum mit dem Ziel einer "bürgernäheren Großregion" im Interreg VI A-Programm "Großregion" erhält das EOM einen weiteren Entwicklungsimpuls.
Pressemitteilung des Ministeriums für Energie und Raumentwicklung / Abteilung für Raumentwicklung